dagegen oder dafür – Themenpolitik

Veröffentlicht: 30. Januar 2013 in unvollständiges

die Bestätigung der Stadträte hat einiges an Wirbel bei den Piraten erzeugt

Warum?

Relativ einfach erklärt – oder auch nicht – im Vorfeld haben wir uns nur auf die Bürgermeister- und Vizebürgermeisterwahl konzentriert und darüber jeweilige „Stimmungsbilder“ eingeholt. Leider haben wir das im Vorfeld auf die Stadträte bezogen nicht gemacht – da hat wohl keiner daran gedacht.

Jetzt ist es dazu gekommen, dass ich als Mandatar im Gemeinderat auch mitgestimmt habe (per Handheben) – bei den Stadträten sowie bei der Bestätigung der Ausschüsse sowie ihren Mitgliedern.

Ich habe mich dann dazu entschlossen allen Stadträten „Vorschusslorbeeren“ zu geben da ich auch bei jeder Partei einzelne thematische Überschneidungen sehe – obwohl es eigentlich für das Abstimmungsergebnis egal gewesen wäre wie wir stimmen – da es ausreicht wenn der eigene Club für den eigenen Vorschlag ist. (naheliegend das der dafür ist)

Es stößt nun ein paar Mitgliedern sauer auf, dass ich auch Mario Eustacchio bestätigt habe ; da dieser für viele Dinge verantwortlich ist gegen die wir sind (Überwachung, Stadtwache uvm) – was wahrscheinlich auf viele Stadträte zutreffen könnte wenn man genauer schaut – was mich zu ein paar grundsätzlichen Fragen bringt.

Sind wir jetzt eine Partei welche gegen eine Person bzw. gegen die ganze Partei ist weil sie Themen unterstützen und verfolgen die wir nicht teilen?
Würden wir so eine Partei nie unterstützen? Aus Prinzip? Dann war es zu 100% ein Fehler Mario Eustacchio zu bestätigen – und ein paar andere Stadträte gehören dann wohl auch auf diese Liste!

Oder sind wir eine Partei die mit anderen gemeinsam an Lösungen arbeitet und versucht ihre Forderungen und Themen im Gemeinderat einzubringen. (Deshalb bin ich bei den Piraten)
Mehr Transparenz in den Gemeinderat und die Holding Graz zu bringen, open government data zu verstärken und Bürgern mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung zu geben – unsere Themen gemeinsam mit anderen Parteien durchzusetzten – diese anderen Parteien werden wir nämlich brauchen – mit einer Stimme unter 48 kommt es sonst schwer zu einer Mehrheit. Ich bin der Meinung – diese Mehrheiten müssen wir uns suchen – egal wo!

Aus dieser Situation entstehen auch ein paar Fragen mit denen wir uns in nächster Zeit auseinandersetzen werden müssen.

Wollen wir mit Parteien nicht! zusammenarbeiten die Themen in ihrem Programm haben die wir nicht unterstützen auch wenn es andere Bereiche gibt wo sie „bei uns sind“?

update

Wollen wir nur über etwas im Gemeinderat abstimmen was auch „breit“ mit der Basis im liquid feedback abgestimmt worden ist? Bei allen anderen Punkten möge sich der Mandatar in Zukunft enthalten?

Zu diesen Fragen wird es sicher ein paar liquid feedback Umfragen und Abstimmungen geben – ein paar sind schon da
Sollen die Piraten in Zukunft mit anderen Parteien zusammenarbeiten?
Sollen sich die Piraten in Graz von der „Wahl“ des Mandatars distanzieren?

und sollten sich die Piraten dafür entscheiden nicht gemeinsam zusammen – dann ist wohl doch kein Update verfügbar.

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Kommentare
  1. Zwecks Open Government Data. Nächstes MeetUp ist am 19. Februar im Spektral

  2. […] positionieren. Das verfilzte System und seine Nutzniesser wird nicht dadurch verändert, indem man eine gemeinsame Vision mit ihm entwickelt. Wäre das so, dann hätten die Grünen das durch die Zustimmung zum ESM bereits erreicht. Dann […]

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