konstituierende Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht: 30. Januar 2013 in Gemeinderat

Donnerstag 24.01.2013

9:00 ich sitze im Café Sacher gleich neben/unter dem Rathaus und dreh durch weil mein Handy sich nicht mehr mit meinem Laptop verbinden will – sehe mich schon ganz ohne digitale Kommunikationsmöglichkeiten nach außen im Gemeinderat sitzen

9:30 ich stehe vorm Gemeinderatssaal – aber da ist niemand ….. leicht verwirrt laufe ich auf und ab und überlege schon ob ich a.) den falschen Tag erwischt habe b.) mich in der Uhrzeit geirrt habe c.) alle etwas später kommen ….

Ich laufe dann spontan Elke Kahr über den Weg – die mich auch etwas verwundert anschaut – so nach dem Motto was machst denn du da – aber richtiger Tag und richtige Uhrzeit …. c – war die richtige Antwort – alle kommen „pünktlich“ Elke Kahr nimmt mich dann auch gleich mit in den Club und ich lerne wieder ein paar neue Leute von der KPÖ kennen. Alle durch die Bank sehr freundlich – die mir auch gleich Unterstützung und Erfahrungsaustausch für die Arbeit im Kontrollausschuss anbieten.

9:50 wir gehen gemeinsam Richtung Gemeinderatssaal – ich auf Platzsuche – voller Spannung was mit meinem „Wunschplatz“ geworden ist

Meinen Platz gefunden – oder auch meinen Sitznachbarn erspäht und dann den Platz gefunden (und gezeigt worden) – Neben mir sitzt (welch Überraschung) mein Bekannter vom Studium.

Dank einer Luftaufnahme von  ich vermute Hanno Wissiak von der KPÖ finden man mich auch recht leicht – man muss nur das iPad in der letzten Reihe finden mit dem ich live aus dem Gemeinderat twittere – oder es zumindest versuche

Foto KPÖ Steiermark

Ab jetzt sind zeitliche genaue Darstellungen nur mehr über meine Twitter posts nachvollziehbar…

Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung sieht neben Begrüßung die Angelobung der Gemeinderäte als einen der ersten Punkte vor.

ich gelobe

jeder wird hier einzeln aufgerufen – ein paar setzten noch ein „so wahr mir Gott helfe“ hinten dazu – ich nicht.

Der nächste Schritt ist dann auch schon die Wahl des Bürgermeisters und der Vizebürgermeisterin.

Die Wahl über den Bürgermeister ist recht schnell über die Bühne gegangen – 31 von 48 Gemeinderäten stimmen für ihn – 25 hätte er gebraucht – somit ist er Bürgermeister – surprise surprise – wir haben nicht für ihn gestimmt (wobei ich zugeben muss – bis vor der Sitzung habe ich nicht mal gewusst wie sie Stimmzettel aussehen) Grundlage für diese Entscheidung war eine Liquid Feedback Abstimmung.

Dann kommt es zur Wahl der Vizebürgermeisterin – da die KPÖ zweitstärkste Partei ist kann sie hier den Vorschlag einbringen, der klarerweise auf Elke Kahr lautet.

Wie und warum habe ich jetzt abgestimmt?

ich habe in beiden Wahlgängen des ersten Tages Elke Kahr gewählt – Basis für diese Entscheidung waren 2 liquid feedback Abstimmungen.

In der ersten hatten wir unseren Wunschkandidaten für den Bürgermeistersessel gewählt – das war Elke Kahr
Die gleichen Leute haben dann natürlich auch bei der Abstimmung bzgl. der Vizebürgermeisterwahl abgestimmt – das Ergebnis hier war „Enthaltung bei der Prestigwahl“ – dieses Ergebnis mag jetzt vielleicht verwirren – oder auch nicht – oder es verwirrt wie ich jetzt gestimmt habe 😉

Meine „Interpretation“ dieser Abstimmung war eben genau die – wir wollen Elke Kahr, wenn unser Wunsch in Erfüllung geht enthalten wir uns bei der Vizebürgermeisterwahl. Da uns genau dieses Ergebnis nicht zu Auswahl stand wollen wir die Person aber noch immer – also versuchen wir es bei der Vizebürgermeisterwahl…

Erster Wahlgang 20 Stimmen für Elke Kahr – Zweiter Wahlgang 21 Stimmen für Elke Kahr – Ergebnis – Vertagung um 24h auf Freitag – Warum das so ist? Das steht im Statut der Stadt Graz – mein derzeitiger Lesestoff  – in §21 Abs 8 – zusammenfassend steht da „…. wenn nach 2 Wahlen nix rauskommt muss für min. 24h unterbrochen werden vor dem dritten Wahlgang…“

Freitag 25.01.2013 14:00

die Sitzung geht weiter – im dritten Wahlgang erreicht Elke Kahr 23 Stimmen – 25 hätte es gebraucht – auch dieses mal habe ich für Elke Kahr gestimmt.

Nun sieht das Statut der Stadt Graz vor, dass im vierten Wahlgang auch andere Parteien (alle die auch einen Stadtrat stellen) einen Kandidaten aufstellen können – nur die SPÖ nutzt dieses Recht und stellt Martina Schröck zur Wahl – Ergebnis 23 Stimmen für Kahr und 24 Stimmen für Schröck (Interpretationen kann jeder selber machen – oder sonst liefere ich meine auch gerne nach) somit war auch im 4ten Wahlgang keine Mehrheit von 25 Stimmen zu finden – auch in diesem Wahlgang habe ich für Elke Kahr gestimmt.
Es folgt dann auch gleich Wahlgang Nummer 5 – jetzt reicht es einfach mehr Stimmen zu haben – und das Ergebnis dieses Wahlgangs ist das gleiche – 23 Kahr und 24 Schröck – somit ist Martina Schröck neue Vizebürgermeisterin.

Weiter geht es dann mit der Bestätigung der Stadträte – diese müssen nur von der eigenen Fraktion „bestätigt“ werden – diese Information habe ich noch im Vorfeld von Elke Kahr und Siegfried Nagl bekommen – warum ich hier alle mitbestätigt habe hat schon große Diskussionen ausgelöst – das werde ich aber in einem eigenen Blogeintrag erklären. Eine Übersicht über den neuen Stadtrat gibt’s auf der Seite der Stadt Graz.

Als nächstes steht ein ganzer Block an – und ich komme neben dem Twittern und dem „Händchen“ heben schon fast nicht mehr mit. Es geht um die Bestätigung der Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse – wir Piraten sind in allen drinnen die uns „zustehen“ – soweit mir das bekannt ist.

Wir sind im Kontrollausschuss mit Stimmrecht und in der Berufungskommission mit beratender Stimme vertreten – ob wir im Kontrollausschuss den Vorsitz übernehmen wird auch gerade bei uns intern abgestimmt. Es ist aber auch üblich, dass die kleinste Partei diesen Vorsitz übernimmt.

Zum Schluss verliest der Bürgermeister noch die Regeln zum Thema „Unvereinbarkeit“ – diese sind auch im Statut zu finden (§32) – da geht’s im  großen und ganzen darum was man nicht gleichzeitig sein darf.

Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung werden ich dann noch eingeladen in den ÖVP Club mitzukommen – und dieser Einladung komme ich auch nach.

Ich habe dort die Möglichkeit mit einer Runde über liquid feedback zu reden – wie wir abstimmen – wie das so funktioniert und wie das in Zukunft funktionieren soll.
Weiters kann ich kurz mit Stadtrat Rüsch über Bürgerbeteiligung reden – und kündige hier auch gleich an, dass die Piraten sich diesem Thema intensiv annehmen werden.

17:30 raus aus dem Rathaus

ps.: da ich jetzt zwar schon recht viel geschrieben habe – es aber natürlich sein kann das sich jemand für ein Thema oder einen Bereich mehr interessiert – einfach nachfragen!!!

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