was geht eigentlich in den Ausschüssen so ab?

Veröffentlicht: 1. Juni 2013 in Gemeinderat

Ausschuss

also es wäre toll wenn das die Räume wären wo in Graz die Ausschüsse tagen – warum?
Das Foto hab ich in Brüssel aufgenommen und wenn man genau schaut sieht man diverse Kameras die alles aufzeichnen und LIVE! ins Internet übertragen – ja auch die Ausschüsse – und wie es in den Ausschüssen in Graz abläuft – ja DAS wäre was für ALLE!

Also zurück zum Anfang – was passiert eigentlich in Ausschüssen – und was sind Ausschüsse ?!

Also die Ausschüsse bei denen wir sind – sind breit gefächert durch verschiedenste Themenbereiche (alle nicht öffentlich)

dort werden zukünftige Projekt vorgestellt (selten), und eigentlich immer alle Anträge die auch in die Gemeinderatssitzung kommen – vorbesprochen – das hab ich auch erst lernen müssen – somit kann man durch andauernde Anwesenheit bei den Ausschüssen (die leider doch immer sehr kurz vor der GMR-Sitzung sind) viele Informationen bekommen – viel nachfragen – und noch viel wichtiger – Punkte in die Dokumente „reinreklamieren“

was meine ich mit „reinreklamieren“ – ein Beispiel fällt mir da ein – die KPÖ hat bei Reininghaus kommunalen Wohnbau da dazuschreiben lassen
jetzt haben wir da noch nie was direkt reinreklamiert – aber wir haben ja auch kein Stimmrecht in diesen Ausschüssen – verdammt – neues Thema aufgemacht… 😉

Stimmrecht: wir haben in genau einem Ausschuss Stimmrecht – das ist der Kontrollausschuss – im Berufungsausschuss sind wir mit „beratender Stimme“ dabei ….
jetzt haben wir aber das RECHT in allen Ausschüssen dabei zu sein – also zuzuhören – ich habe dann aber bei irgendeinem Ausschuss einfach mal so eine Frage gestellt – die hat natürlich gelautet – „ob ich eine Frage stellen darf“ 😉
und seit dem stell ich immer Fragen – und bekomme Antworten oder sorge für Verwirrung – und eines muss ich echt sagen – in der Zwischenzeit fühle ich mich als vollständiges Mitglied in den Ausschüssen – ich stelle Fragen und mache Vorschläge – wie Parteien die ein Stimmrecht haben – und sogar bei den Abstimmungen schaut der Vorsitzende (egal ob ÖVP oder FPÖ oder oder) immer noch zusätzlich in meine Richtung – um irgendwie zu erahnen ob bei diesem einen Beschluss im Ausschuss eine einstimmige Entscheidung getroffen werden kann ….. und die Piraten auch JA sagen würden

Ausschüsse sind also in Summe – vorberatend – wie der Name sagt und sind der Raum in dem eigentlich gute Vorschläge kommen – und diese auch noch eingearbeitet werden können…

Kritik: Es macht meiner Meinung nach wenig Sinn einen Ausschuss 4 Stunden vor der Gemeinderatssitzung zu haben – vor allem wenn der Antrag dann in der kommenden Sitzung (4 Stunden später) behandelt wird – und der Antrag selbst erst 1 Tag vorher veröffentlicht wurde …… zu kurz … sorry!

solltet ihr mehr wissen wollen über die Ausschüsse – bitte Fragen – dann schreib ich gerne mehr darüber!

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Kommentare
  1. DieStudentin sagt:

    Kameras wären gut. Transparenz schafft Einblick.
    So können Bürger auch nachvollziehen, was besprochen wird.
    Viele Politiker haben den Kontakt zu den Bürgern eh schon zu stark verloren 😦

    Aber Politiker sind Volksvertreter und Bürger haben das Recht auf Einblick ins politische tun.

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