Hochwasserschutz für Graz

Veröffentlicht: 13. Juni 2013 in Allgemein, Gemeinderat
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wir beschäftigen uns schon seit längerem (2012) mit der Hochwasserthematik.

Entstehungsgeschichte:
diese Jahr ist bei uns das Thema auch bereits seit längerem in Arbeit. Wir haben bereits vor der ersten Überschwemmung in St.Peter dieses Jahr begonnen an einem Konzept zu arbeiten. Der Regen ist dann ja leider bereits Anfang Mai so intensiv gewesen und das Wasser überall – außer dort wo es sein soll.

In der Budget Gemeinderatssitzung haben wir ja den Abänderungsantrag zum Budget eingebracht “ die Erhöhung der Parteienförderung für den Hochwasserschutz in Graz einzusetzen“ auf die nächsten 2 Jahre wären das ca. 1,6 Millionen Euro gewesen – damit sind wir leider nicht auf große Zustimmung getroffen.

Wir haben darauf hin Gespräche mit betroffenen Bürgern aus Andritz und St.Peter aufgenommen und haben ihre Forderungen mit unseren Ideen kombiniert und in einen Antrag gepackt.

Da es in der Gemeinderatssitzung nicht möglich ist Anträge zu stellen die eine Auswirkung auf’s Budget haben teilweise aber Forderungen dabei gewesen sind, welche definitiv Auswirkungen hätten und manche die „vielleicht“ Auswirkungen haben könnten war es schwierig die Forderungen der Bürger nicht zu sehr zu verändern und andererseits den Antrag trotzdem so zu formulieren das er nicht abgelehnt wird.

Ich bin deshalb auch noch einmal zur Sicherheit bei der Magistratsdirektion gewesen und hab das vorab abklären versucht. Ergebnis war ein leicht abgeänderter Antrag – wenn’s wen interessiert kann ich die genaue Entwicklung des Antrags darstellen.

Der „fertige“ Antrag:

Deadline war dann gestern um 16:00 – 15:45 abgeschickt – kurz darauf ein Anruf von den Grünen – sie würden da mitgehen & die Empfehlung auch SPÖ und KPÖ „abzuklopfen“
Heute Vormittag dann die Rückmeldung von der SPÖ – sie gehen auch mit und wollen auch mit drauf
Eine Stunde vor der Gemeinderatssitzung dann ein Anruf der Magistratsdirektion – Punkt 3, 8 und 9 werden nicht zugelassen weil Budgetwirksam.
Kurz vor der GMR Sitzung dann ein Gespräch mit der KPÖ – und noch der Versuch letzte Texänderungen zu machen um vielleicht doch alle Punkte genehmigt zu bekommen. Hab dann auch noch schnell bei der KPÖ meinen Antrag ausdrucken dürfen.

Im GMR dann die „Erheiterung“ – Punkte die bereits abgelehnt wurden dürfen nicht nochmal geändert werden …. also 3,8,9 sind nicht dabei

In der GMR-Sitzung dann die erste Nachricht die mich zum rechnen bringt – bei der ÖVP ist einer krank – hmmm also alle von den Piraten (1) alle von den Grünen (6) alle von der SPÖ (7) und die ganze KPÖ (10) ergibt 24 …. der Rest wären 23 😉

Ich stelle meinen Antrag vor – nur positives Feedback – ich frag mich – warum wurde das nicht schon früher gemacht?
Auch die ÖVP spricht positiv über die Punkte – nur die Sandsäcke (die rausgeflogen sind) werden ein wenig in Frage gestellt. Aber auch die ÖVP kündigt an da positiv mitzustimmen ….

Dringlichkeit – gegeben – EINSTIMMIG
Inhalt des Antrags – EINSTIMMIG

bin begeistert – und freu mich schon richtig darauf den Bewohnern von Andritz und St-Peter eine positive Rückmeldung schreiben zu können. Dazu auch der Bericht der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Graz.

Ein guter TAG

und wie es bei der Stadt Graz steht: „In der Frage erwies sich der Pirat als Kapitän: Pacanda hatte alle GemeinderätInnen in dieser Sache mit an Bord.

Unter diesem Link findet ihr den Antrag in der letzten Version – also mit allen letzten Änderungen von mir.
Bis auf die Punkte 3,8 und 9 sind alle zugelassen und angenommen worden.

2 Fotos von heute – eines während ich den Antrag vortrage und eines „geklaut“ aber ich frage noch nach um Genehmigung der Verlinkung von der Stadt Graz – kurz vorher 😉

ersterDringlicher_bearbeitet

 

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