was war wirklich

Veröffentlicht: 15. November 2013 in Allgemein

jetzt möchte ich einmal alle aufklären die es wirklich interessiert wie das nun alles genau war…

es geht um den Antrag der ÖVP den wir gestern im Gemeinderat unterstützt haben und der jetzt für viel Aufregung sorgt!

Was ich von Beginn an klar gesagt habe – und schade nebenbei, dass es keinen Live-Stream davon gibt – dass wir uns gegen ein Bettelverbot aussprechen – aber „sektorales Betteln“ kann gerne geprüft werden.

Ausschnitt vom Bericht der Kleinen Zeitung

gegenVerbot

und nichts anderes wird im Antrag von der ÖVP gemacht – es wird geprüft – hier spricht niemand davon, dass wir ein sektorales Betteln ablehnen oder unterstützen werden, was bedeutet eigentlich der Begriff sektorales Betteln? Das wäre dann ähnlich wie bei der Straßenmusikverordnung in Graz – die wir nebenbei auch ablehnen.

Antrag1

im weiteren Text des Antrag geht es dann einerseits um aggressives Betteln und Kinder die zum Betteln gezwungen werden. Und aus meiner Sicht sollte man Kinder davor schützen auf der Straße betteln zu müssen.

Antrag2

und um was geht es eigentlich – dass Menschen betteln müssen hat eine Ursache und ein Bettelverbot würde wiederum nur das Symptom bekämpfen aber nicht an den Ursachen etwas ändern – dass es den Menschen schlecht geht. Verbote – vor allem in Graz, bekämpfen meist nur die Symptome aber nie die Ursachen – da kommt die Enquete ins Spiel – hier wäre es möglich auf sachlicher Ebene zu diskutieren und Lösungen zu suchen. Lösungen die nachhaltig den Menschen helfen.

Antrag3

nicht mehr und nicht weniger war das – den dritten Teil des Antrags haben wir sogar in Teilen in unserem Programm stehen.

Was mich jetzt stört an der aktuellen sehr unsachlichen Betrachtung und vorallem Kommunikation und Diskussion – die großteils politisch geschürt ist und überhaupt nicht sachlich geführt wird.

Es wird behauptet wir/ich hätten einem Bettelverbot zugestimmt – und das ist einfach nur eine bewusste und absichtliche Täuschung.

Ich hoffe ein wenig mehr Klarheit hineingebracht zu haben – das war auf jeden Falle der Grund warum wir dem Antrag zugestimmt haben und das spiegelt auch unsere interne kleine Diskussion wieder die wir am Vorabend der Gemeinderatssitzung geführt haben.

Advertisements
Kommentare
  1. Mike sagt:

    ALLEIN das Prüfen bedeutet einen Zeit- und Energieeinsatz von Angestellten und auch somit einen Aufwand von öffentlichem Geld für dieses Anliegen.

    Gibt es keine sinnvolleren Anliegen, die geprüft werden könnten!!!!???????

    Ich versteh so was nicht!!!

    • N.N. sagt:

      Es wurden im Lauf dieser Gemeinderatssitzung auch einige andere Anliegen, Prüfungen und Zusatzanträge beschlossen (die jetzt offenbar etwas untergehen).

  2. Mike sagt:

    Zitat Pacanda: „es geht um den Antrag der ÖVP den wir gestern im Gemeinderat unterstützt haben und der jetzt für viel Aufregung sorgt!“

    – nicht „wir“ – DU!

    Wo veröffentlichst DU den wos – im vorhinein?
    Wen befrogst DU denn?

    • fisima sagt:

      wir – sorry ich sag oft einfach wir – in dem Fall sind WIR die AG-GMR – und ich „veröffentliche“ alles – Schwierigkeit bei den dringlichen Anträgen ist: die kommen am Mittwoch um 16:00 und stehen dann im piratenpad zur Verfügung – und jede! Sitzung wird live ins Mumble übertragen – also gibt es schon die Möglichkeit sich einzubauen ….. wenn man möchte

  3. Mike sagt:

    Wos san Deine Anliegen, um das Problem bei der Wurzel zu pocken?
    – wos mochst gegen steigende Arbeitslosigkeit und Armut?
    Host do a wos zum „prüfen“ eingreicht?

    Oder is da des zu viel zum Denken?
    – prüf mol Deine Parteizugehörigkeit.
    – vielleicht steht ÖVP durtn.

    • fisima sagt:

      hab es gerade geprüft: da steht definitiv nicht ÖVP und zu deinen anderen Fragen:
      ich versuche die Kosten und „unnötigen“ Ausgaben in Graz zu beschränken – so wäre mehr Geld verfügbar für Projekte die Arbeitsplätze schaffen

  4. Stefan Parzer sagt:

    Lieber Philip, selbst ich als „Kurzzeit-Exbezirksrat“ weiß, dass die Formulierung „XY (höhergestelltes Organ) möge prüfen,…“ nichts anderes bedeutet als „XY soll gefälligst dafür sorgen, dass wir das so machen können“…
    Ich verstehe schon, was deine Intention war. Nur leider ist der Weg zur Hölle mit guten Intentionen gepflastert. EPIC FAIL.

    • fisima sagt:

      aber wie du als “Kurzzeit-Exbezirksrat” sicher auch weißt: nach der Prüfung folgt ein Bericht – der dann wiederum abgestimmt wird …

      • r.p. sagt:

        Aber wozu diese Prüfung, wenn man bei einem möglichen „positiven“ Ergebnis ja anscheinend eh nicht für die Umsetzung ist? Die Signalwirkung dieser Stimme war für mich jedenfalls sehr unverständlich.
        Und wenn ich dann an die Stimme für Eustacchio bei der Stadtsenatswahl zurückdenke verliere ich langsam den Glauben an die Grazer Piraten.

  5. werquer sagt:

    Sorry, ich muss hier ganz massiv widersprechen.

    Wer aus Überzeugung (oder auf Basis eines Parteibeschlusses) gegen etwas eintritt, kann nicht im selben Atemzug der Evaluierung eines Kompromisses zustimmen. Damit macht er sich zum Handlanger seiner Gegner und schränkt seinen eigenen politischen Handlungsspielraum ein.

    Wer dafür ist, dass Menschen, die sich in diesem Land (dieser Stadt) aufhalten, faire Chancen bekommen, kann nicht dafür sein, dass Möglichkeiten geprüft werden, wie diejenigen, die offensichtlich weniger Chancen haben, aus dem Blickfeld verdrängt werden. Das ist menschenverachtend,

    Wer behauptet, dass er für die Bekämpfung der Ursachen von Armut ist, kann nicht gleichzeitig dafür sein, dass die Exekutive die „vorhandenen Handlungsspielräume“ nutzt, gegen die sichtbarsten Symptome vorzugehen. Das ist verlogen. Und dumm.

    Ein enttäuschter Ex-Pirat.

    • fisima sagt:

      da haben wir andere Sichtweisen – oder situationsbezogen eine andere Betrachtung:

      Was die Polizei angeht – die mal ganz nebenbei mehr Mittel bekommen sollte – dann hätten wir vielleicht auch das Problem mit den wuchernden Überwachungskameras nicht mehr ….

      Also was die Polizei angeht – oder auch den Kinderschutz der da im Gespräch war – muss irgendwer sich darum kümmern, dass Kinder nicht auf der Straße betteln müssen.

      Da sehe ich die Polizei auf der einen Seite als eine gute Möglichkeit dort den Kindern zu helfen – und eben auf der anderen Seite also bei der Ursache eine Enquete als gute Möglichkeit bei den Ursachen anzupacken.

      Mir ist bewusst, dass die Wahrscheinlichkeit das genau diese Enquete eine Lösung bringt – für die Menschen die betteln müssen – also für viele Länder in Europa – gering ist – aber sie ist da. Und ich zitiere auch gerne einen unserer Programmpunkte: „… setzt sich die Piratenpartei in Kooperation mit bereits bestehenden Organisationen und Foren dafür ein, das Bettelproblem auf eine menschliche und bürgerrechtsnahe Art und Weise zu lösen, wie z.B. mit Workshops oder grenzüberschreitender Nachbarschaftshilfe durch EU-Förderungen.“ und das ist genau der Punkt den ich auch im dritten Teil des Antrags sehe…

      • MoD sagt:

        Wo ist mein erster, langer kommentar?

      • werquer sagt:

        Gegen den dritten Teil des Antrages hat niemand etwas einzuwenden. AFAIK wurde der auch von allen Parteien unterstützt.

        Zu den anderen beiden Punkten habe ich – ob „situationsbezogen“ oder aus anderen Gründen – eine fundamental andere Position. Als ich damals beschlossen habe, mich aktiv bei den Piraten einzubringen, bin ich mit der Hypothese daran gegangen, dort Menschen zu finden, deren Weltbild sich ganz grundsätzlich von jenem der ÖVP und der FPÖ unterscheidet.

        Es waren keine weltanschaulichen Gründe, die mich bewogen haben, dieses Engagement zu beenden. Jetzt hat der einzige Mandatar, den die Piratenpartei in .at hat, auch noch Argumente auf dieser Ebene nachgeliefert. Du hast Ideen von FPÖ und ÖVP zu einer Mehrheit verholfen, die aus meiner Sicht keine Mehrheit haben dürfen.

  6. MoD sagt:

    +1000 werquer

  7. MoD sagt:

    Der Titel dieses Blog-Eintrages ist furchtbar:
    „Was war wirklich“ – als ob alles andere, was dazu gesagt wurde falsch wäre.

    Finde die Art wie du mit deinem Fail umgehst ungut!

  8. Vilinthril sagt:

    Ich muss hier leider ganz vehement werquer und MoD zustimmen.

    Der dritte Punkt des Antrags, unstrittig. Schon beim zweiten Punkt habe ich aber starke Probleme – ja, es ist effektiv ein Nullbeschluss, weil die Polizei auf Basis dieses Beschlusses nicht anders agieren wird als vorher, aber gerade deswegen ist das eine reine Image-Abstimmung, in der du uns damit auf Seiten von Schwarzrotblau positioniert hast. Sorry, aber da seh ich uns klar eher bei Gründunkelrot.

    Wirklich schlimm finde ich aber nach wie vor Punkt 1. Man kann nicht vehement gegen eine Sache eintreten und dann gleichzeitig einer Ermittlung der möglichst rechtskonformen Durchführbarkeit dieser Maßnahme zustimmen.

    Ich zieh mal wieder den Todesstrafenvergleich: Würdest du einer Ermittlung einer möglichst schmerzfreien Exekutionsmethode zustimmen, weil da ja eh rauskommen würde (so hoffst du), dass es da keine rechtskonforme Lösung gibt? Weil man dann ja eh den Bericht nachher ablehnen kann und du ja eh gegen die Todesstrafe bist?

    ::Kopfschüttel::

  9. Rudolf sagt:

    Hallo Phillip,

    Es ist eh` wie immer, du bist schuld!

    Lasse dich nicht unter kriegen, einziger Trost, die die hier Kommentare hinterlassen haben deine Darstellung (höchst wahrscheinlich) gelesen.

    Merke: jedem Menschen recht getan, ist eine Kunst die niemand kann!
    LG Rudolf

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s