einfach nur Statistik…

Veröffentlicht: 5. Februar 2015 in Allgemein

Da wir uns vor kurzem mit der Beantwortung und Bearbeitung von Anfragen und Anträgen im Gemeinderat beschäftigt haben, und auch seitens außenstehender die nicht vorhandenen Transparenz (berechtigterweise) kritisiert wird ein, nun ein paar Zahlen. BeantwortungenIn Summe wurden in den Jahren 2013 und 2014 im Gemeinderat 606 Initiativen eingebracht. Dies beinhaltet, dringliche Anträge, selbständige Anträge (diese werden an die dementsprechenden Abteilungen weitergeleitet) und Anfragen. Nicht mit dabei sind Zusatz- und Abänderungsanträge die während der Gemeinderatssitzungen eingebracht werden. Von dieses Initiativen wurden in den letzten 2 Jahren 48% aller Anfragen beantwortet. Auf Platz 1 und somit unter den glücklichsten die Antworten auf ihre Initiativen bekommen befindet sich die ÖVP mit 61% – unglücklich müssten hier die Grünen sein, sie bekam bis jetzt nur auf 31% ihrer Initiativen Antwort. Initiativen Wenn man sich die Anzahl der eingebrachten Initiativen im Verhältnis zur Anzahl der Mandate ansieht geht auch hier Platz 1 an die ÖVP. Ganze 2,6 Initiativen pro Jahr hat ein Mandatar der ÖVP im Durchschnitt gestellt – da haben Mandatare von anderen Parteien – mehr zu tun.

Das sagt aber absolut nichts über Qualität der Anträge aus – oder? Man könnte sonst vl. darauf schließen, dass die Anträge der ÖVP so klar und verständlich gestellt sind und damit auch die Beantwortung und Umsetzung leichter fällt – deswegen also die hohe Beantwortungsrate?

Eines ist aber aus meiner Sicht klar. Wenn mehr als 50% der Initiativen unbeantwortet bleiben stellt sich die Frage wie das verbessert werden kann – in den Bezirken schaut es angeblich noch viel schlechter mit der Beantwortung aus. Wünschenswert wäre hier eines: Eine für alle zugängliche Übersicht über alle Initiativen aller Parteien – mit Status und der Beantwortung falls vorhanden – diskutiert wird das im Rathaus bereits seit mehr als einem Jahr – hoffentlich bleibt es nicht – wie so oft – nur beim Gedanken….
Quelle: Extranet der Stadt Graz, interner Bereich – GR-Initiativanträge 

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