Archiv für die Kategorie ‘Allgemein’

wenn man Veränderungen sieht,

Veröffentlicht: 6. Mai 2015 in Allgemein

dann macht das was man macht auch Spaß!

IMG_0736
Seit gestern gibt es in Graz eine neue Parkfläche für einspurige Kraftfahrzeuge – und ja meine Vespa steht schon dort 😉
Warum das ganze? Sicher nicht nur wegen unserem dringlichen Antrag von letztem Frühjahr oder den ständigen „nervigen“ Nachfragen beim zuständigen Stadtrat aber bestimmt auch deshalb – also können wir uns ruhig alle ein wenig selber loben!

Wir werden weiterhin genau schauen wo weitere Parkflächen entstehen – und! wir werden auch genau auf die anderen Punkte in unserem Antrag schauen – es fehlen nämlich noch diverse Punkte die nicht umgesetzt wurden (z.B. Fahrradabstellplätze, Abstellplätze für Lastenräder usw.).

Listenplatz 7 und was die NEOS von uns wollten

Veröffentlicht: 24. April 2015 in Allgemein

Piraten sind in Graz & Umgebung auf Listenplatz 7

Die NEOS sind in Graz auf Platz 8 und in der restlichen Steiermark auf Platz 7 da wir vor ihnen eingereicht haben (die Kleine Zeitung hat berichtet). Für etwaige Landesweite Wahlplakate mit „wählt Liste X“ eher blöd, aber wer macht das schon…. Na auf jeden Fall haben die NEOS bei uns angefragt, ob wir ihnen den Platz 7 in Graz geben würden. Ja warum auch nicht. Wir haben dann eine Abstimmung in unserem Online-System gemacht – die negativ ausgegangen ist. Ja und deshalb stehen wir nun auf Platz 7…… und hätte nicht eine Abgeordnete für Team Stronach unterschrieben würden wir sogar auf Platz 6 stehen 😉

einfach nur Statistik…

Veröffentlicht: 5. Februar 2015 in Allgemein

Da wir uns vor kurzem mit der Beantwortung und Bearbeitung von Anfragen und Anträgen im Gemeinderat beschäftigt haben, und auch seitens außenstehender die nicht vorhandenen Transparenz (berechtigterweise) kritisiert wird ein, nun ein paar Zahlen. BeantwortungenIn Summe wurden in den Jahren 2013 und 2014 im Gemeinderat 606 Initiativen eingebracht. Dies beinhaltet, dringliche Anträge, selbständige Anträge (diese werden an die dementsprechenden Abteilungen weitergeleitet) und Anfragen. Nicht mit dabei sind Zusatz- und Abänderungsanträge die während der Gemeinderatssitzungen eingebracht werden. Von dieses Initiativen wurden in den letzten 2 Jahren 48% aller Anfragen beantwortet. Auf Platz 1 und somit unter den glücklichsten die Antworten auf ihre Initiativen bekommen befindet sich die ÖVP mit 61% – unglücklich müssten hier die Grünen sein, sie bekam bis jetzt nur auf 31% ihrer Initiativen Antwort. Initiativen Wenn man sich die Anzahl der eingebrachten Initiativen im Verhältnis zur Anzahl der Mandate ansieht geht auch hier Platz 1 an die ÖVP. Ganze 2,6 Initiativen pro Jahr hat ein Mandatar der ÖVP im Durchschnitt gestellt – da haben Mandatare von anderen Parteien – mehr zu tun.

Das sagt aber absolut nichts über Qualität der Anträge aus – oder? Man könnte sonst vl. darauf schließen, dass die Anträge der ÖVP so klar und verständlich gestellt sind und damit auch die Beantwortung und Umsetzung leichter fällt – deswegen also die hohe Beantwortungsrate?

Eines ist aber aus meiner Sicht klar. Wenn mehr als 50% der Initiativen unbeantwortet bleiben stellt sich die Frage wie das verbessert werden kann – in den Bezirken schaut es angeblich noch viel schlechter mit der Beantwortung aus. Wünschenswert wäre hier eines: Eine für alle zugängliche Übersicht über alle Initiativen aller Parteien – mit Status und der Beantwortung falls vorhanden – diskutiert wird das im Rathaus bereits seit mehr als einem Jahr – hoffentlich bleibt es nicht – wie so oft – nur beim Gedanken….
Quelle: Extranet der Stadt Graz, interner Bereich – GR-Initiativanträge 

kommt jetzt bald die Strafe?

Veröffentlicht: 15. Juli 2014 in Allgemein, Gemeinderat
Schlagwörter:, , , ,

dem einen oder anderen Besitzer eines Mopeds/Motorrads ist es vielleicht schon passiert.

Warnung

Mario Eustacchio (FPÖ) hat es in einer der Gemeinderatssitzungen bereits angekündigt. Zuerst wird verwarnt …. und dann?
Die Situation ist dem einen oder andern bekannt – es wurden ein paar ausgeschilderte Parkplätze für einspurige Kraftfahrzeuge in der Innenstadt geschaffen. Dazu auch passend gleich daneben Parkplätze nur für Fahrräder (z.B. Schmiedgasse Graz)

HaltenVerbotenEinspuirige

 

Ich gehe davon aus, dass in Kürze Strafzettel an „Falschparker“ auf den Radparkplätzen verteilt werden. Umgekehrt – an Radfahrer nicht 😉 solange die keine Kennzeichentafeln haben! Ja die Idee gibt es ja auch – bis jetzt hat man das ja nur in Wien gehört – hoffentlich nicht in Graz!

Entschärft wurde die Situation in Summe glaube ich nicht. Es besteht noch immer ein extremer Mangel an Parkplätzen für alle Einspurigen. Fahrräder wie Motorräder. Oder wie seht ihr das? Habt ihr Vorschläge dieses Problem zu lösen oder die Situation zu verbessern?

hat man natürlich an eine Tageszeitung die über Politik berichtet – aber leider….

schlappe_frei

Hintergrund ist eine falsche Berichterstattung der Zeitung Österreich – über einen Antrag der Piraten in der letzten Gemeinderatssitzung .
Vor zwei Tagen wurde die Zeitung aufgefordert diesen Fehler richtig zu stellen und mit uns Kontakt aufzunehmen – wie erwartet ist nichts passiert.

Deshalb ergeht heute an alle Tageszeitungen folgende Aussendung:


Betreff: Peinliche Schlappe für die Zeitung Österreich

Groß wollte man die Piratenpartei in der Zeitung als unwissend und schlecht informiert hinstellen – konnte dabei aber nur die eigene Unwissenheit demonstrieren.
Grund des Disputs ist eine Falschmeldung über einen dringlichen Antrag der Piraten in der Tageszeitung Österreich in ihrer Ausgabe vom Samstag, 05. Juli 2014 (Seite 17).

Hintergrund: 2009 wurde am Grazer Hauptplatz eine akustische Taubenabwehranlage installiert. Diese Anlage hören Kinder und Jugendliche als hohen störenden Pfeifton.

Die Piratenpartei stellte dazu letzten Donnerstag einen dringlichen Antrag. Die Anlage wurde deshalb noch am selben Tag abgestellt und der Antrag im Gemeinderat musste daraufhin nicht mehr behandelt werden.

Die Piratenpartei forderte nun die Tageszeitung Österreich zu einer Richtigstellung auf.

… wenn etwas so schnell geht wie in diesem Fall dann freut das wirklich sehr!!!
Zwischen Antrag und Umsetzung war weniger als ein TAG!

Jupis&Anlage_deaktiv2

 

Die Taubenabwehr Anlage am Hauptplatz wurde bereits gestern abgestellt – also an dem Tag an dem wir unseren Antrag gestellt haben.
Das Kulturamt und Lisa Rücker haben hier sehr schnell reagiert – somit konnte unser dringliche Antrag selbst im Gemeinderat als „bereits erledigt“ abgehakt werden.

Die Anlage wird jetzt auf jeden Fall für ein Jahr deaktiviert. In diesem Jahr wird sie zwar zu Testzwecken reaktiviert (Messungen und Tests) aber das nur kurz. Sollten euch an anderen Stellen außer den hier aufgeführten ähnliche Anlagen auffallen, dann meldet sie bitte uns – wir werden uns darum kümmern!

Bekannte Anlagen:

  • Hauptplatz Brunnen (deaktiviert)
  • Hauptbahnhof – Halle Spar (aktiv)

 

Ein großes Danke an alle die beim Antrag mitgeholfen haben, an die Foto“Opfer“, an die Ideenlieferanten, an die Korrekturleser, an den fotografisch begabten der die Messungen durchgeführt hat, und alle anderen!

cc-by-sa lienbacher

cc-by-sa lienbacher

Seit dem Kastner & Öhler Umbau im Jahr 2010 bietet die Grazer Dachlandschaft kein einheitliches Bild mehr. Zwischen den roten Ziegeldächern blitzt das blanke Stahldach hervor. Der Umbau wurde von der Altstadt-Sachverständigenkommission (ASVK) unter der Bedingung, dass es mit Bronzeplatten versehen wird, um ein einheitliches Stadtbild zu gewährleisten, genehmigt.
2013 forderte die Piratenpartei den Bürgermeister auf, Maßnahmen zur Umsetzung zu präsentieren. „Die angespannte Wirtschaftssituation im Handel macht es im Moment aber  schwer möglich – heuer werden die Platten noch nicht angebracht werden“, vertröstete Bürgermeister Nagl damals die Piraten.
Mehr als drei Jahre nach Fertigstellung des Daches drängen die Piraten erneut auf die Umsetzung. „Es ist uns unverständlich, wieso die Umsetzung noch immer auf sich warten lässt“, erklärt Gemeinderat Philip Pacanda von der Piratenpartei. „Bei anderen Projekten wird seitens der Stadt immer auf eine möglichst schnell Umsetzung gepocht und hier passiert seit Jahren praktisch nichts.“
„Wir werden weiterhin auf eine Umsetzung der ASVK-Vorgaben pochen. Auch ein re­nom­miertes Kaufhaus wie Kastner & Öhler muss in annehmbarer Zeit die Vorgaben umsetzten“, so Pacanda abschließend.